Rollt die US-Politik Netzneutralitätsvorschriften zurück?

Die amerikanische Politik ringt immer noch um die Netzneutralität: Sollen die Vorschriften pro Netzneutralität aus der Regierungszeit von Barack Obama zurückgerollt werden oder bleibt es bei einer gesetzlich verankerten Pflicht zur Gleichbehandlung aller Daten?

Beide Seiten schicken ihre Fürsprecher in die Debatte. Tim Berners-Lee, der in den USA als der „Erfinder“ des World Wide Web gilt, warnt vor einem Netz der zwei Geschwindigkeiten.

Genau Prinzipien wie dieses seien es gewesen, die dem Netz diesen Erfolg zuteil werden ließen, der sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten gezeigt habe.

Das sagt Berners-Lee nach einem Bericht des Guardian bei einem Round-Table-Gespräch mit Regierungsvertretern in England.

Berners-Lee wird mit den Worten zitiert:

“Every customer should be able to access every service, and every service should be able to access every customer … The web has grown so fast precisely because we have had two independent markets, one for connectivity, and the other for content and applications.”

Am 14.Dezember 2017 tagt ein Gremium der FCC, die in den USA für Regulierungsfragen des Internets zuständig ist. Verlautbarungen der zuständigen Kommission lassen erkennen, dass man die Umsetzung einer entsprechenden Vorschrift, die Zugangsprovider wie Versorger von Strom oder Wasser zu behandeln, aussetzen will.

Fürsprecher der FCC-Linie wie der NetzjuristAnthony Rutkowski applaudieren und sehen die Debatte um die Netzneutralität auf einer religiösen Ebene.

In Europa wurden entsprechende Einschnitte bisher verhindert.

Allerdings versucht die Deutsche Telekom die Netzneutralität durch Tarifoptionen aufzuweichen, zuletzt mit der StreamOn-Option, womit Kunden, die diese Option wählen das Datentransfervolumen bestimmter Dienste nicht auf die im Tarif festgelegte Inklusiv-Grenze angerechnet wird.

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