Crypto-Experte David Chaum hat da eine Idee:
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„Recht auf Vergessen“: Müssen jetzt auch ähnlich klingende Namen aus der Suchmaschine?
UPDATE
Das Landgericht Hannover hat die Eilbedürftigkeit des Anliegens Mitte Januar 2016 abgewiesen. Entschieden ist der Fall allerdings nicht. Ob das „Recht auf Vergessen“ sich auch auf Assoziationen bezieht, also auch auf Suchtreffer, die beispielsweise durch Tippfehler ausgelöst werden, bleibt noch zu entscheiden.
SUMA-EV ist Betreiber der Suchmaschine MetaGer: Die Gefahr für den
MetaGer-Betrieb ist aber nicht gebannt. Die bisherige Gerichtsentscheidung
lehnt die Klage nur aufgrund mangelnder Eilbedürftigkeit ab; eine
Entscheidung in der Sache liegt nicht vor. Wenn die Klägerin in die
Berufung oder ins Hauptverfahren geht, dann kann das Verfahren auch ganz
anders ausgehen. Eine Entscheidung gegen MetaGer würde den Betrieb aller
Suchmaschinen in Deutschland gefährden. Das Internet in Deutschland wäre
kaum mehr nutzbar, die Digitale Agenda wäre Makulatur.
Unschickliche Internet-Urteile mit Facepalm-Garantie war man gelegentlich eher vom OLG Köln gewohnt. Das Landgericht Hannover ist aber ein guter Kandidat, diese Stellung zu übernehmen.
Durch die Klage einer Rechtsanwältin aus Norddeutschland droht dem SUMA-EV, der als gemeinnütziger Verein der Betreiber der Meta-Suchmaschine MetaGer.de ist, das Aus. Metager bezeichnet sich als Deutschlands größte und sicherste Websuche.
Die Anwältin fordert, das „Recht auf Vergessen“ auch auf Assoziationen zu den beanstandeten Begriffen, beispielsweise Namen, auszuweiten.
„Würde der Klage stattgegeben, wäre das das Aus für alle Suchmaschinen in Deutschland“, sagt Wolfgang Sander-Beuermann, geschäftsführender Vorsitzender des SUMA-EV. „Eine Klageflut würde ihren Betrieb unmöglich
machen“. Sicher ein schwerer Schlag gegen den Internetstandort Deutschland, der im weltweiten Vergleich ohnehin einen schweren Stand hat.
Der Fall ist nach mündlicher Verhandlung wegen einer Einstweiligen Verfügung vor dem Landgericht Hannover. Am 13.1.2016 will das Gericht das Urteil verkünden. Die Klage ist also nicht abgewiesen worden. Prozessbeobachter hatten dies allerdings erwartet.
Konkret klagt die Rechtsanwältin, Links zu löschen, die auf Webseiten mit
einem Namen zeigen, der dem ihrem nicht entspricht, aber ähnlich ist. Lässt man, so die Begründung der Einstweiligen Verfügung, in dem Namen der Anwältin einen Buchstaben weg, so werden beim Suchen nach diesem Namen Ergebnisse angezeigt, die der Klägerin missfallen.
Bezug genommen wird dabei auf das EuGH-Urteil vom 13.5.2014 zum „Recht auf Vergessen“.
Würde der Klage stattgegeben, könnte sich jeder auf das „Recht auf Vergessen berufen“, um nahezu beliebige Inhalte löschen zu lassen. Suchmaschinen wären damit sinnlos.
Suma e.V. schreibt 5.000 Euro für Projekte und Konzeptideen aus
Suma e.V., ein in Hannover beheimateter gemeinnütziger Verein, der sich für freien Wissenzugang einsetzt, schreibt jedes Jahr einen Preis aus, mit dem Beiträge oder Arbeiten prämiert werden, die sich mit Informationskultur im weitesten Sinne beschäftigen. Den Projektträgern oder Initiatoren winkt ein Geldpreis von insgesamt 5.000 Euro. In diesem Jahr geht es um die Frage, wie das Web von Morgen aussehen soll.
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Experten: So ändert die Digitalisierung die Arbeitswelt von morgen
Wissenschaftler der Universität St. Gallen haben 60 strukturierte Interviews mit Experten befragt, die entweder Wirtschafts- oder Beratungsunternehmen oder Gewerkschaften angehören oder in der Forschung tätig sind – allesamt Spezialisten im Bereich Arbeit. Sie sind danach befragt worden, wie wohl die Arbeitswelt von morgen aussehen könnte, welche Folgen das für die arbeitende Bevölkerung hat und auf welche Veränderung sich die Gesellschaft einstellen muss.
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Digitale Gesellschaft Deutschland? Larmoyanz statt Vision
Ich bin mir nicht sicher, vielleicht beschreibt Sascha Lobo in seiner Spiegel Online – Kolumne („Sie haben die Zukunft verbockt“) den Digital Divide in Deutschland: Das „Sie“ ist grammatikalisch gesehen die zweite Person, Höflichkeitsform. Du, ich, Sie, wir alle haben die digitale Zukunft verbockt, weil wir alles zuließen. Vermutlich stimmt das nicht ganz: Ein kleiner Teil der Gesellschaft weiß sehr gut, mit dem Digitalen umzugehen, weiß wie man sich netzwerkweit Gehör verschafft, Investitionsgelder einsammelt, Apps programmiert und der große Teil weiß es einfach nicht. Und will es auch nicht wissen.
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German Angst ist heute Internetangst
Meedia hat ja nun auch einen Beitrag dazu geschrieben, nachdem der Spiegel eine Titelstory zum Thema Silicon Valley und die Macht der Internetkonzerne veröffentlicht hat.
Und: Jeff Jarvis bringt manche Dinge gut auf den Punkt. Die heutige German Angst ist Internetangst. So fühlt sich für uns nun der alles übergreifende Technik- und Kulturwandel an, den wir bestenfalls begleiten und überleben können. Wir Europäer haben die – schöner politischer Ausdruck – „Systemfähigkeit“ verloren. Wir können kein Internet.
Unsere Versuche (BTX) sind gescheitert und durch die – häßlicher technokratischer Ausdruck – „disruptive Intenettechnologie“ hinweggefegt worden.
Unsere eigenen Ansätze wurden zerstört, wegreguliert, aufgegeben. Nun beschweren wir uns, dass es keine deutsche Suchmaschine mehr gibt, wir der Überwachungstechnologie der anderen auf Gedeih und Verderb ausgesetzt worden sind.
Unser Bildungssystem war zu wenig adaptiv, die vorherrschende Geisteshaltung zu restriktiv („Geh doch lieber raus, Ball spielen„)